www.gemo-netz.de

Innenminister Lorenz Caffier ruft zu friedlichen Veranstaltungen am 1. Mai in Rostock auf

Protest "Nazifrei in den Mai" | Bilder: 30.04.2010 | Lichtenhagen

Mit Blick auf die geplanten Versammlungen zum 1. Mai in Rostock appelliert Innenminister Lorenz Caffier an alle Veranstaltungsteilnehmer, friedlich zu demonstrieren und auf jegliche Art von Gewaltanwendung zu verzichten. Jeder könne durch sein Verhalten die Polizei unterstützen und persönlich dafür Sorge tragen, dass keine Bilder gewalttätiger Auseinandersetzungen unserem Land schaden.

"Viele Bürgerinnen und Bürger, demokratische Parteien und Gewerkschaften wollen den Rechtsextremisten bei Ihrem Aufzug am 1. Mai unmissverständlich deutlich machen: Wir engagieren uns gegen die nationalsozialistische Ideologie des Rassismus, der Fremdenfeindlichkeit, des Terrors und der Unmenschlichkeit", so der Minister. Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit stehe allen Teilnehmern der angemeldeten Veranstaltungen zu. Die Polizei habe die Aufgabe dafür zu sorgen, dass niemand in der Wahrnehmung seines Rechts gehindert wird. "Sollte es Anzeichen für Gewalt geben, wird die Polizei konsequent und angemessen reagieren. Das gilt sowohl für Gewalt aus der rechtsextremistischen als auch für Gewalt aus der linksextremistischen Szene", sagte Minister Caffier.

PM:MV,29.04.2010